Der Gipfel in Riga (Lettland)

26.01.1998

Der "vorbeugende Effekt" der Ostsee-Task-Force

Als großer Erfolg und beispielhaftes Modell auch für die Zusammenarbeit anderer Staaten in anderen Regionen ist beim Ostsee-Gipfel in Riga die Arbeit der vor eineinhalb Jahren eingesetzten schnellen Eingreifgruppe zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität im Ostseeraum gelobt worden. Mit einem Gipfelbeschluß verlängerten die Regierungschefs der Ostseeländer das Mandat der Gruppe bis zum Jahresende. Wie mühselig sich der dringend notwendige Aufbau grenzüberschreitend wirksamer Instrumentarien darstellt, wie effektiv bisher gemeinsam durchgeführte Aktionen wirklich waren, beschreibt der dem Autor vorliegende Bericht der Task-Force an die Regierungschefs in Riga.

Sie sei von dringender Notwendigkeit und "unmittelbar" einzusetzen, hatten die Regierungschefs der Ostsee-Anrainerstaaten auf ihrem ersten Gipfel in Visby befunden. Um zu unterstreichen, wie wichtig ihr Anliegen ist, stellten sie "persönlich" von ihnen selbst Beauftragte als nationale Kopfstationen der zu schaffenden Ostsee-"Task-Force" bereit. Für Deutschland ist das seit diesem Treffen im Mai 1996 Helmut Kohls Kanzleramtsminister Bernd Schmidbauer, der gleichzeitig auch Koordinator der deutschen Geheimdienste ist.

Die Arbeit der "schnellen Eingreiftruppe" zielt auf Maßnahmen gegen die grenzüberschreitende Kriminalität im Ostseeraum; dazu gehören sowohl eine flüssigere Zusammenarbeit der Justizbehörden im gesamten Raum und funktionierende Kommunikationsstränge als auch die Unterstützung operativer Aktionen. Koordiniert wird das alles derzeit von einem kleinen Sekretariat im Stockholmer Justizministerium unter der Leitung von Michael Lunn.

Seit ihrer Konstituierung am 13. Juni 1996 trafen sich die von ihren Regierungschefs direkt beauftragten nationalen Chefs der Eingreiftruppe - regelmäßig von jeweils zwei Experten der Rechtspflegeorgane unterstützt - elfmal, meist in Stockholm. Erste Maßnahme war die Errichtung von rund um die Uhr besetzten Kontaktpunkten in den jeweiligen Ländern. Das war im September 1996. Ein erster Test am 6. Oktober 1996 (in Deutschland lief er über das Bundeskriminalamt) zeigte offenbar erhebliche Schwächen. Nicht einmal die von Schmidbauer verteilten Telefonlisten stimmten: "Unglücklicherweise" seien die Ergebnisse "völlig unbefriedigend" gewesen, stellt der dem Riga-Gipfel vorgelegte Bericht der Gruppe lakonisch fest.

Es sei daraufhin vereinbart worden, daß Deutschland nunmehr eine Liste aller Kontaktpunkte "mit den korrekten" Telefon- und Faxnummern und anderen Informationen zu erstellen habe. Beim Treffen der Gruppe am 3. Dezember 1996 legte Minister Schmidbauer die Resultate eines weiteren, am 24. November durchgeführten, Tests vor - dessen Ergebnisse seien schon "viel besser" gewesen, notierte die Gruppe daraufhin. Ein dritter Test am 18. Januar 1997 schließlich wurde immerhin als - abgesehen von "wenigen Problemen" - "günstig" registriert.

Weitere Tests "auf dieser Stufe" wurden von Kanzleramtsminister Schmidbauer - so verzeichnet das Protokoll ausdrücklich - für "nicht notwendig" gehalten; unangekündigte Anrufe von schwedischer Seite ergaben dennoch die Notwendigkeit weiterer Verbesserungen - mittlerweile sind fünf Tests durchgeführt worden.

Parallel dazu wurde inzwischen unter der Bezeichnung "BALTCOM" das Interpol-Kommunikationssystem integriert. Als Schwerpunkte benennt die Eingreiftruppe das Vorgehen gegen Handel und Herstellung von Amphetaminen, gegen Autodiebstahl, illegale Einwanderung, Geldwäsche sowie gegen den Schmuggel von Waffen und hochbezollten Waren. Nach einer ersten gleichzeitig durchgeführten "Operation Speed" gegen Amphetamine (im Mai 1997) meldeten Schweden und Dänemark die Beschlagnahme von je zehn Kilo Amphetaminen, Deutschland acht Kilogramm (außerdem 14000 Zigaretten), Lettland und Litauen Fehlanzeige, Polen beschlagnahmte größere Mengen an Haschisch und Marihuana, Rußland drei Kilogramm Marihuana in St. Petersburg und die Aufdeckung "einiger" Drogenringe. Finnland setzte zwei Alkohol- und zwei Waffenschmuggler fest.

Bei "Speed II" am 14. November 1997 wurden nur "in begrenztem Umfang" Amphetamine gefunden, dafür aber auch diesmal Haschisch, Marihuana, auch Heroin und geschmuggelte Waren; Polen entdeckte fünf gestohlene Autos, Litauen eins. Eingesetzt waren bei dieser Aktion 1988 Eingreifkräfte sowie 125 Spürhunde, die Kontrollen wurden an 128 Grenzübergängen gleichzeitig durchgeführt.

Speziell gegen internationale Auto-Diebesbanden richtete sich eine im April 1997 in allen Ostsee-Anrainern gleichzeitig durchgeführte Aktion - 26 299 verdächtige Autos wurden dabei kontrolliert, 37 gestohlene Fahrzeuge entdeckt. In der Nacht vom 10. zum 11. Oktober wurden noch einmal auffällig gewordene 16503 Autos überprüft - elf waren gestohlen. Etwa 2500 Mann Personal seien diesmal dafür eingesetzt worden, meldet der Bericht; alle gestohlenen Fahrzeuge seien übrigens deutsche Marken gewesen - und waren auf dem Weg aus westeuropäischen Ländern Richtung Osten unterwegs. Die Zusammenarbeit bei diesen Aktionen sei im übrigen "ohne größere Probleme" abgelaufen - für die Zukunft werde aber ein Programm für konzentriertere und gezieltere Aktionen ausgearbeitet.

Mit der Bezeichnung "BALTIC GUARD" startete am 23. Mai 1997 eine zehntägige Operation (unter deutscher Führung) gegen illegale Einwanderung. Unter anderem wurden dabei besonders intensiv Kontrollen in Seehäfen sowie des Schiffsverkehrs vorgenommen - 7338 überwachte Schiffsbewegungen sowie 3379 überprüfte Schiffe meldet der Bericht.

Eine zweite "BALTIC GUARD"-Operation vom 30. August bis zum 3. September 1997 (3570 Schiffsbewegungen, 2213 Überprüfungen) brachte wie die erste keine spektakulären Festnahmen im Zusammenhang mit illegaler Einwanderung; in Dänemark und Schweden wurden dabei jedoch 1,4 Millionen Schmuggelzigaretten gefunden und zwei Personen dafür in Haft genommen. Die Operation habe aber sicherlich "einen hohen vorbeugenden Effekt" gehabt, wertet der Bericht.

PETER J. GOLLNIK

veröffentlicht in "Kieler Nachrichten" 26.01.1998

DAS VOLLSTÄNDIGE PAPIER KANN HIER NACHGELESEN WERDEN

24.01.1998;

Ostseerat verstärkt Kampf gegen Mafia

Riga (nik) Der Ostseegipfel hat das Mandat der Eingreiftruppe gegen das organisierte Verbrechen verlängert und erweitert. Bundeskanzler Helmut Kohl nahm den Ostseerat gegen Kritik aus dem Süden und Westen der EU in Schutz. In der lettischen Hauptstadt Riga meinte Kohl, der zu zwei Gesprächen unter vier Augen mit Rußlands Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin zusammentraf, gestern zum Abschluß des Treffens der Regierungschefs aller Ostseestaaten, das Gremium sei wichtig zur Einbeziehung Rußlands in den europäischen Friedensprozeß. Dänemarks Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen kommentierte das Ergebnis so: "Wir konnten hier zeigen, daß es eine friedliche regionale Entwicklung nach dem Fall der Mauer gibt". Das sei ein Modell für die ganze Welt. Die wichtigsten Leitlinien für die weitere Zusammenarbeit im Ostseeraum: das Bestreben nach gegenseitiger Anerkennung von Hochschulabschlüssen, Ausweitung der Hochschulkapazität in den baltischen Staaten, Integration der Energiemärkte und Schaffung eines Energieverbundnetzes, mehr Sicherheit bei bestehenden Atomkraftwerken, weitere Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der Verkehrswege.

Veröffentlicht 24.01.1998, Kieler Nachrichten

22.01.1998

Tschernomyrdin und Kohl Auge in Auge

Riga. Es ist ein Arbeitstreffen: Um einen relativ kleinen runden Tisch gruppieren sich elf Regierungschefs, und obwohl Poul Nyrup Rasmussen aus Dänemark derzeit den Vorsitz des Ostseerates innehat sitzt er nicht herausgehoben da. Zumindest optisch dominierend allerdings zwei, die sich genau gegenüber sitzen Bundeskanzler Helmut Kohl und Rußlands Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin - Auge in Auge. So sah es gestern abend zu Beginn des Ostsee-Gipfels in der lettischen Hauptstadt Riga aus.

Fünf Punkte galt es abzuhandeln, die Bilanz der vor eineinhalb Jahren beim allerersten Treffen dieser Art in Visby aufgestellten Arbeitsprogramme. Die Themen - von der wirtschaftlichen Entwicklung und Integration über die Verbesserung der Transportsysteme bis hin zur grenzüberschreitenden Bekämpfung der organisierten Kriminalität - nahmen jeweils keine fünf Minuten ein: eine reine Bestandsaufnahme. Schließlich waren die Chefs der Regierungen rund um die Ostsee zum Teil auch erst lange nach Einbruch der Dunkelheit im weiträumig abgeschirmten Radisson-Hotel an der Daugava eingetroffen - der Kanzler aus Bonn um acht Uhr abends beileibe nicht als letzter: Jacques Santer, der EU-Kommissar, fuhr eine Viertelstunde später vor, und schließlich mit dem weitesten Anreiseweg entschuldigt kam Islands Premier David Oddson um einiges nach 22 Uhr immer noch rechtzeitig zum Händeschütteln durch Lettlands Ministerpräsidenten Guntars Krasts zurecht.

Krasts selbst wirkte spürbar enttäuscht: Hatte er doch gehofft, daß Rußlands Ministerpräsident Tschernomyrdin das hochkarätige Treffen an der Daugava zum Anlaß nehmen könnte, endlich das lange fertigverhandelte Grenzabkommen zwischen Lettland und Rußland mit seiner Unterschrift perfekt zu machen. Keinerlei Signale dazu habe es bisher gegeben, klagte der Lette offen in der Hotelhalle. Lettische Medien hatten am selben Tag außerdem kritisiert, daß Rußland sich bis heute nicht entschuldigt habe für das Massaker vor genau sieben Jahren, daß damals sowjetische Elitetruppen mitten in Riga angerichtet hatten. Der Erinnerungsstein im großen Stadtpark war auch gestern mit Blumen überhäuft.

Strittige Fragen wie den NATO-Beitritt der baltischen Staaten will Lettland auf dem Gipfel nicht diskutiert wissen. Lettlands Außenminister Valdis Birkavs meinte, das Treffen sei kein Forum zur Erörterung von Sicherheitsfragen.

Die Erwartungen insbesondere in den baltischen Staaten an den Gipfel wird dieser wohl auch im für heute geplanten gemeinsamen Kommunique eher untertreffen. Ohnehin war das Papier von vornherein als Leitlinie gedacht, als Grundlage, die im weiteren Jahresverlauf von den jeweiligen Regierungsfachleuten konkret ausgefüllt werden soll - wobei das Kommunique unbestreitbar den Vorteil des im Voraus getroffenen Konsens hat. Göran Persson, Schwedens Premier, formulierte das so: "Der Gipfel wird uns die Sicherheit geben, unsere konkrete Zusammenarbeit auf wichtigen Gebieten weiterzuentwickeln, etwa bei der Förderung von Handel und Investitionen."

Litauens Ministerpräsident Gediminas Vagnorius wiederum erwartet die ausdrückliche Unterstützung für die EU-Aufnahme nicht nur Estlands, sondern auch seines Landes sowie Lettlands; "wir wollen aber nicht nur über die EU-Einbindung diskutieren, sondern ebenso einen Fortschritt bei den Beziehungen zu Rußland erreichen", wies er auf eine der Hauptsorgen der Balten hin.

Zumindest dazu wird Victor Tschernomyrdin heute etwas sagen müssen. Am runden Tisch in Riga sind viele Augen auf ihn gerichtet, und die Nacht zu heute war für die Delegationen keineswegs nur zum Schlafen da - im Radisson Daugava begannen die lebhaften Treffen der von den Premiers mitgebrachten Zuarbeiter schon gestern abend. Den Zeitpunkt ihrer Abreise haben die Russen als einzige übrigens offengelassen - da mag dann wohl genügend Zeit sein.

PETER J. GOLLNIK,

veröffentlicht 23.01.1998 in "Kieler Nachrichten"

21.01.1998

Der große Aufbruch in Riga

Lettlands Außenminister Valdis Birkavs sieht "weder in der Vorkriegs-Geschichte Lettlands noch in seiner bisherigen Nachkriegsgeschichte" ein auch nur annähernd so wichtiges Ereignis, wie das heute in Riga beginnende zweite Ostsee-Gipfeltreffen. Wenn dort um Mittag herum die Regierungschefs sämtlicher Ostsee-Anrainerstaaten, dazu Norwegens, Islands (als Mitglieder des Nordischen Rats) und Großbritanniens (Tony Blair allerdings in seiner Funktion als EU-Ratsvorsitzender) an der Daugava (Düna) auf den Marmorstufen des Radisson-Hotels von Lettlands Premier Guntars Krasts begrüßt werden, rücken Lettland und seine Nachbarn Litauen und Estland in der Tat in den Mittelpunkt Europas.

Unübersehbar ist das Drängen der einst vom Sowjetreich vereinnahmten Länder zum Westen schon lange. Gerade erst eineinhalb Jahre aber ist es her, daß Europa nach langem zögerlichem Hinhalten die Arme für die sogenannten baltischen Staaten tatsächlich weit öffnete - das war beim ersten Gipfel der Ostsee-Regierungschefs in Visby auf der schwedischen Ostsee-Insel Gotland. Eine "historische Marke" wurde dieser 4. Mai 1996 genannt. In der Folge streckte Europa die Hand weit aus, die EU machte sich die Ostseepolitik zu eigen, legte Hilfs- und Entwicklungsprogramme auf; mittlerweile ist das kleine Estland wie Polen EU-Beitrittskandidat, Lettland und Litauen stehen schon auf der Warteliste - vom europäischen Randmeer wurde die Ostsee zum europäischen Binnenmeer.

Angestoßen hatten diese Entwicklung das kleine Schleswig-Holstein und sein dänischer Nachbar, die bereits ab 1988 mit "Partnerschaften" die Voraussetzungen schufen, Förderungen aus EU-Programmen für Kooperationsprojekte nutzen zu können. Als Mechanismus der Zusammenarbeit entstand daraus später die Konferenz der Ostsee-Subregionen, schließlich der Ostseerat der Außenminister; auch auf wirtschaftlicher Ebene werden bis heute Impulse ganz wesentlich von Kiel aus gesteuert, wo unter anderem die Vereinigung der Ostsee-Handelskammern in IHK-Hauptgeschäftsführer Wolf Rüdiger Janzen seit Bestehen ihren "Chairman" hat (seit jüngstem ist er auch als Vertreter Deutschlands Präsident des "Business Advisory Council", des Gesprächsgegenübers der EU in Wirtschaftsbelangen).

"Die Ostsee-Region hat heute die Jahrhundertchance, ein erfolgreiches Labor gesamteuropäischer Zusammenarbeit zu werden; Deutschland ist bereit, nach Kräften hieran mitzuarbeiten", hatte Außenminister Klaus Kinkel (der heute gemeinsam mit Kanzler Helmut Kohl in Riga die deutsche Delegation anführt) beim jüngsten Außenministertreffen des Ostseerates im Juli gesagt - das war ebenfalls in Riga, an der selben Stelle, wo sich heute die Regierungschefs treffen.

Mit allen anderen Staaten der Region wollen auch die Balten diese Chance nutzen. Sichtbar schlägt sich das in einem geradezu atemberaubendem Tempo des Handels- und Wirtschaftswachstums nieder. Aber "wir brauchen sie nicht nur als Markt, sondern auch als Partner", formulierte ein Diplomat aus dem Bonner Auswärtigen Amt das anzustrebende Ziel.

Partner sein, das vor allem sehen die Balten als Ziel. Unter anderem deshalb auch messen sie einer erst vorigen Freitag in Washington von ihnen und US-Präsident Bill Clinton unterzeichneten "Partnerschafts-Charta" immense Bedeutung bei - auch wenn dort weder ein Versprechen zur Aufnahme in die atlantische Gemeinschaft noch eine Zusage für Beitrittsverhandlungen bei der zweiten Runde der NATO-Osterweiterung gegeben wird.

Daß Clintons Botschafter Larry Napper beim vorigen Juli-Treffen der Ostsee-Außenminister ausdrücklich die baltischen Staaten bereits nicht nur "nach Europa" sondern auch in "die atlantische Gemeinschaft" eingeladen hatte, hat allerdings nicht nur dort Eindruck gemacht. Die dänische Zeitung "Berlinske Tidende" jedenfalls wollte voriges Wochenende wissen, daß der gerade durch Nordeuropa reisende stellvertretende US-Außenminister eigentlich auch nach Riga hätte kommen wollen - allerdings sei ihm bedeutet worden, daß man es nicht gern sähe, wenn mit seinem Besuch die USA in Riga zu großen Einfluß demonstrierten. Daß es speziell die deutsche Regierung gewesen sei, die derart gegen den Besuch des USA-Vertreters opponiert habe, wurde in Bonn allerdings als "völliger Unsinn" bezeichnet.

PETER J. GOLLNIK,

veröffentlicht 22.01.1998, Kieler Nachrichten

Der Report der Task-Force
Das vollständige Papier, wie es in Riga den Regierungschefs vorlag.
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Atom-Alarm im Meer
Die Ozeane als
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mit Fakten zum
Fall "Kursk".
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Das U-Boot im Berg
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auf die "Augen", die
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- NORAD, das nord-
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